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Coronavirus - Updates

Aktuelle Informationen

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***Update 19.04.2020; 16:00 Uhr

Gemeinsame Richtlinie des Ministeriums zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels gemäß § 4 Absatz 3 der Corona-Verordnung
· Text der Richtlinie als PDF (33,9 KiB)

***Update 18.04.2020; 20:00 Uhr

Auslegungshinweise zur CoronaVO (Stand 17.04.2020) 
· Als PDF hier herunterladen ... (2,625 MiB) oder siehe nachstehende Grafiken

Lockerung der infektionsschützenden Maßnahmen
In der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwochnachmittag wurden Maßnahmen zur Lockerung der infektionsschützenden Maßnahmen beschlossen. Mit der 5. Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung hat das Landeskabinett gestern den Beschluss der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und der Bundeskanzlerin vom 15. April 2020 umgesetzt. 

Beachten sie bitte folgende Anlagen:
· Die 5. ÄnderungsVO (91,4 KiB),
  die gestern im Wege der Notverkündung bekannt
  gegeben worden ist und am Montag, 20. April 2020
  in Kraft tritt.
· Die konsolidierte CoronaVO (80,3 KiB)
  vom 17.03.2020, mit Stand der 5. ÄnderungsVO.
· Die Gemeindetags-Synopse (271,3 KiB)
  zu den Änderungen gegenüber dem Stand der 4. ÄnderungsVO.
  
Folgende – aus kommunaler Sicht relevanten – inhaltlichen Änderungen sind vorgenommen worden:
· Die Schließung von Einrichtungen wird teilweise 
  aufgehoben. Für folgende weitere Einrichtungen ist die
  Öffnung ab 20.04.2020 bei Einhaltung der Hygienevorgaben
  und Abstandsregelungen wieder erlaubt:   
    · Ladengeschäfte mit einer Verkaufsfläche von nicht mehr
      als 800 m²
      sowie  
    · Unabhängig von der Verkaufsfläche Kfz-Händler,
      Fahrradhändler, Buchhandlungen, Bibliotheken,
      auch an Hochschulen, und Archive, Außer-Haus-
      Verkauf von Cafés und Eisdielen.
      Die erweiterten Sonn- und Feiertagsöffnungs-
      möglichkeiten werden aufgehoben.
· Es wird eine Ermächtigungsgrundlage für die
  Datenübermittlung zwischen den Gesundheitsämtern
  und den Ortspolizeibehörden sowie dem Polizeivoll-
  zugsdienst geschaffen
· Für stationäre und teilstationäre Einrichtungen der 
  Wohnungslosenhilfe gilt ein Betretungsverbot.
· Neu eingeführt wird die Empfehlung, nicht-medizinische 
  Alltagsmasken die Mund und Nase bedecken, dort
  zu tragen, wo mit einer Einhaltung des Mindestabstand
  nicht gerechnet werden kann (z.B. beim Einkauf oder
  im öffentlichen Personennahverkehr)
· Sonstige Regelungen werden überwiegend bis zum
  03. Mai 2020 verlängert.

Weitere Hinweise
Für die Ortspolizeibehörden ist die Ergänzung in § 4 Abs. 3 Ziff. 12a Corona-VO von Bedeutung, die „sonstige Einzelhandelsgeschäfte mit einer Verkaufsfläche von nicht mehr als 800 Quadratmetern“ von der generellen Untersagung des § 4 Abs. 1 Corona-VO ausnimmt. Zur Gewährleistung einer möglichst einheitlichen Anwendung in der Verwaltungspraxis vor Ort haben Wirtschaftsministerium und Sozialministerium gemeinsame Richtlinien zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels gemäß § 4 Absatz 3 der Corona-Verordnung erlassen (sind angefügt). Diese definieren die zu berücksichtigenden Parameter für die Berechnung der zulässigen Verkaufsfläche und erläutern die hygienischen Voraussetzungen, die für ein Offenhalten erfüllt sein müssen.

Kurz zusammengefasst gilt: 
· Räumliche Abtrennung („Teilsperrungen“) zur Erreichung 
  der maßgeblichen Flächengrenze von 800 Quadratmetern
  sind nicht möglich.
· Die Ausnahme des § 4 Abs. 3 Ziff. 12a gilt nur für
  Einzelhandelsgeschäfte, auch wenn in den Richtlinien nur
  generell von „Geschäften“ die Rede ist.
· Eine Zuziehung der Baugenehmigung zur Beurteilung der
  Größe der Verkaufsfläche ist zur Orientierung möglich.
· Die Vorgaben zur Hygiene und zum Infektionsschutz sind
  für die Betreiber verbindlich. Er hat dafür zu sorgen, dass
  diese eingehalten werden.
 
CoronaVO in der Fassung vom 17.04.2020
· Text der CoronaVO (80,3 KiB)

Weitere Informationen hier ...

***Update 17.04.2020; 08:00 Uhr

Aktuelles
Aktuell gibt es in Iffezheim (Stand 15.04.2020) zwei mit dem Virus infizierte Personen. Neun weitere Personen sind zwischenzeitlich wieder aus der Quarantäne entlassen worden.
 
***Update 16.04.2020; 08:00 Uhr

Bundesländereinigung zu Corona-Maßnahmen
➡Folgende Geschäfte können zusätzlich unter Auflagen
  zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Ver-
  meidung von Warteschlangen wieder öffnen:
  • alle Geschäfte bis zu 800 qm Verkaufsfläche
  • sowie unabhängig von der Verkaufsfläche Kfz-Händler,
    Fahrradhändler, Buchhandlungen
➡️Großveranstaltungen bleiben weiterhin bis zum
  31.08.2020 untersagt
➡️Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum
  bleiben vorerst bis zum 03.05.2020 in Kraft
➡️Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten beraten
 am 30.04.2020 erneut
➡️Der stationäre Einzelhandel bis 800 Quadratmeter
  Verkaufsfläche darf wieder öffnen, wenn entsprechende
  Schutzkonzepte und -maßnahmen für Mitarbeiter und
  Kunden vorliegen und eingehalten werden.
  Dies darf voraussichtlich ab Montag, 20.04.2020 beginnen
➡️Schulen sollen ab dem 04. Mai schrittweise wieder öffnen.
  Hierbei sollen die Schülerinnen und Schüler der Abschluss-
  klassen und qualifikationsrelevanten Jahrgänge der
  allgemeinbildenden sowie berufsbildenden Schulen,
  die im nächsten Schuljahr ihre Prüfungen ablegen und
  die letzte Klasse der Grundschule beschult werden
➡️KITAs sollen länger als die Schulen geschlossen bleiben.
  Die Notbetreuung wird fortgesetzt und auf weitere Berufs-
  und Bedarfsgruppen ausgeweitet. Welche das konkret sind,
  wird das Land noch bekanntgeben
➡️Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen sowie
  religiöse Feierlichkeiten und Veranstaltungen und die
  Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften sollen
  zunächst weiter nicht stattfinden.
➡️Keine allgemeine Mundschutzpflicht; Den Bürgerinnen und
  Bürgern wird die Nutzung entsprechender Alltagsmasken
  insbesondere im öffentlichen Personennahverkehr und beim
  Einkauf im Einzelhandel dringend empfohlen
➡️Frisöre sollen sich vorbereiten, ab voraussichtlich dem
  04.05.2020 wieder zu öffnen
➡️Besuche in Altenheimen sollen wieder möglich sein,
 aber mit strengen Schutz- und Hygieneauflagen
➡️Bund und Länder unterstützen die Wirtschaft, gestörte   
  internationale Lieferketten wiederherzustellen
➡️Bürgerinnen und Bürger bleiben aufgefordert, generell auf
  private Reisen und Besuche -auch von Verwandten- zu
  verzichten. Das gilt auch im Inland und für überregionale
  tagestouristische Ausflüge. Die weltweite Reisewarnung
  wird aufrechterhalten. Übernachtungsangebote im
  Inland werden weiterhin nur für notwendige und
  ausdrücklich nicht touristische Zwecke zur Verfügung
  gestellt.
➡️ Rechtzeitig vor dem 4. Mai werden die Bundeskanzlerin und
  die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
  die Entwicklung erneut bewerten und weitere Maßnahmen
  beschließen
➡️Den Bund- Länderbeschluss finden Sie unter 
  rbpaq.de/fb_FahrplanCorona
➡️Detaillierte weitere Informationen folgen
➡️Bitte beachten Sie fortlaufend die aktualisierten Informationen
  und Updates auf unserer Gemeinde-Homepage

 

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