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Antrittsbesuch von Johannes Kopp (03. November 2022)

Vergangene Woche war mein neuer Bürgermeister-Kollege aus Muggensturm, Johannes Kopp, zum Antrittsbesuch bei mir im Rathaus. Wir nutzten die Gelegenheit, um uns vorrangig über diverse kommunalpolitische Themen und die aktuellen Herausforderungen der Kommunen (Flüchtlingsunterbringung, erneuerbare Energien etc.) auszutauschen. Das Hauptaugenmerk lag hierbei u.a. auch auf den gemeinsamen Aufgaben innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft mit der Stadt Rastatt, wie beispielsweise der laufenden Flächennutzungsplanänderung zum Thema Windkraft. Wir waren uns einig, dass eine gute und kollegiale Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene sowie der regelmäßige Austausch zur Bewältigung der anstehenden Aufgaben von großer Bedeutung ist. Ich wünsche Johannes Kopp in seinem neuen Amt alles Gute, viel Erfolg und ein glückliches Händchen.

B 500: Fahrbahndeckenerneuerung Iffezheim – Sinzheim (03. November 2022)

Im Auftrag des Regierungspräsidiums Karlsruhe wird seit dem 3. Oktober 2022 die Fahrbahndecke der B 500 zwischen Iffezheim und Sinzheim auf einer Länge von circa 2,9 Kilometern erneuert. Die Maßnahme wird in sechs Bauabschnitten ausgeführt. ( Pressemitteilung vom 30. September 2022 ).   Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und um weitere Unfälle zu vermeiden, wurden die Arbeiten in Bauphase zwei entlang der B 500, kurzfristig und anders als zunächst geplant, unter Vollsperrung durchgeführt ( Pressemitteilung 18. Oktober 2022 ). Nach ursprünglicher Planung sollte die Vollsperrung am kommenden Samstag, 5. November 2022, abgebaut und die Markierungsarbeiten sowie kleinere Restarbeiten am Knotenpunkt B 500 / L 75 unter halbseitiger Sperrung durchgeführt werden.   Es zeigte sich, dass durch die Vollsperrung die Verkehrsbelastung auf der B 500 selbst und insbesondere am Knotenpunkt deutlich abgenommen hat und damit die Verkehrssicherheit für die Verkehrsteilnehmenden und für die auf der Baustelle Arbeitenden deutlich erhöht werden konnte. Um erneute Unfälle zu vermeiden, werden deshalb nun auch die Arbeiten am Knotenpunkt unter Vollsperrung durchgeführt werden. Die Vollsperrung verlängert sich dadurch bis Mittwoch, 9. November 2022. Im Anschluss beginnen die Arbeiten für Bauphase drei.   Bauphase drei Die Verkehrssicherung für Bauphase drei wird bereits in der Nacht von Dienstag, 8. November auf Mittwoch, 9. November 2022, umgebaut. Im dritten Bauabschnitt wird die südliche Fahrbahn der B 500 im Bereich der Autobahnanschlussstelle der Bundesautobahn (BAB) 5, Baden-Baden, inklusive der beiden südlichen Autobahnäste saniert. Die Arbeiten können voraussichtlich bis Freitag, 9. Dezember 2022, abgeschlossen werden. Im Nachgang folgen bis zum Jahreswechsel noch kleinere Restarbeiten, die mit kurzfristigen Eingriffen in den Straßenverkehr verbunden sein können.   Umleitung Bauphase drei: Die Verkehrsführung während der Bauzeit wurde vor Beginn der Maßnahme mit der Verkehrspolizei und der Straßenverkehrsbehörde abgestimmt.   Am Knotenpunkt B 500 / L 75 bleibt die B 500 in Fahrtrichtung Baden-Baden weiter voll gesperrt. Die Umleitung in Richtung Baden-Baden, beziehungsweise zur BAB 5, erfolgt wie bisher über die L 75 auf die K 9613 und die B 3. Die Abfahrt von der BAB 5 aus Richtung Basel und aus Richtung Karlsruhe auf die B 500 in Richtung Baden-Baden ist nicht möglich. Die Umleitung aus Richtung Basel erfolgt für PKW über die Anschlussstelle Sandweier und die B 3 auf die B 500. Für LKW führt die Umleitung zunächst über die Autobahnanschlussstelle der BAB 5, Rastatt Süd und dann ebenfalls über die B 3 auf die B 500.Die Umleitung aus Richtung Karlsruhe erfolgt über die Autobahnanschlussstelle der BAB 5, Rastatt Süd und die B 3 auf die B 500.   Ausblick Bauphasen vier, fünf und sechs: Im vierten Bauabschnitt wird die nördliche Fahrbahn der B 500 im Bereich der Autobahnanschlussstelle BAB 5, Baden-Baden inklusive der beiden nördlichen Autobahnäste saniert. Im Zuge der Bauabschnitte fünf und sechs wird der Knotenpunkt B 500 / L 75 saniert. Die Bauabschnitte vier bis sechs werden ab dem Frühjahr 2023 umgesetzt. Der tatsächliche Baubeginn ist von der dann aktuellen Witterung abhängig.   Das Regierungspräsidium Karlsruhe wird über Änderungen in der Verkehrsführung und Umleitungen jeweils vor Beginn eines neuen Bauabschnitts informieren.   Das Regierungspräsidium Karlsruhe bittet die Verkehrsteilnehmenden für die Belastungen und Behinderungen um Verständnis.   Die Kosten belaufen sich auf rund 5,8 Millionen Euro und werden vom Bund in Höhe von rund 5,6 Millionen Euro und von der Via Solutions Südwest GmbH & Co. KG in Höhe von rund 0,2 Millionen Euro getragen.   Die Erhaltungsmaßnahme wird mithilfe innovativer Verfahren realisiert, um einen ökonomisch und ökologisch optimierten Asphaltstraßenbau zu erzielen. Einsatz von autonomer Logistik, modernster Maschinensteuerung, einer Verknüpfung aller prozessrelevanten Daten in einer Cloud sowie einer Vernetzung aller Geräte und Prozessbeteiligten mit mobilen Geräten wird dieses Ziel erreicht. Die Verstetigung der einzelnen Prozesse und das Qualitätscontrolling prozessrelevanter Kenngrößen wie beispielsweise Asphalttemperatur, Einbauhöhe und Verdichtung ermöglichen eine Verbesserung der Einbauqualität, sodass eine Erhöhung der Lebensdauer der Asphaltschichten erreicht werden kann.   Weitere Informationen sowie Übersichts- und Umleitungspläne zum Projekt sind im Beteiligungsportal des Regierungspräsidiums Karlsruhe zu finden: https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpk/ > Service > Beteiligungsportal > aktuel-le Straßenbaumaßnahmen > B 500, Fahrbahndeckenerneuerung Iffezheim - Sinzheim. Direkter Link: https://kurzelinks.de/owlj .   Aktuelle Informationen zur Verkehrslage und zu Baustellen in Baden-Württemberg sind unter VerkehrsInfo BW und in der VerkehrsInfo BW-App zu finden.
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Trimm-Dich-Pfad im Oberwald wird modernisiert (27. Oktober 2022)

In der kommenden Woche beginnen die Bauarbeiten zur Modernisierung des in die Jahre gekommenen Trimm-dich-Pfad im Iffezheimer Oberwald hinter dem Schützenhaus.
Während der Bauarbeiten können die einzelnen Trimm-dich-Stationen nicht benutzt werden. Es müssen auch die Waldwege entlang der Trimm-dich-Stationen abschnittsweise gesperrt werden. Wir bitten die Waldbesucherinnen und Waldbesucher um Beachtung der Absperrungen. Sobald die Arbeiten beendet sind, werden wir entsprechend berichten.

Bahnhofsanlage soll hundekotfrei bleiben (27. Oktober 2022)

Bei der Gemeindeverwaltung sind in letzter Zeit immer wieder Beschwerden in Bezug auf die Verkotung der Bahnhofsanlage eingegangen. Aus diesem Grund haben wir die auf dem Bild ersichtlichen Hinweisschilder beschafft, die in dieser Woche an den Zugängen zu der Bahnhofsanlage aufgestellt wurden. Es soll hiermit darauf aufmerksam gemacht werden, dass eine Verkotung der Grünanlage verboten ist, weil dadurch u.a. die Aufenthaltsqualität für andere Nutzer beeinträchtigt wird und daher unerwünscht ist. 

Sollte Ihr Hund doch unverhofft seinen Kot innerhalb der Anlage hinterlassen, stehen Hundekotbeutel sowie ein dazugehöriger Behälter zur Entsorgung zur Verfügung. Wir bitten Sie in diesem Fall, davon Gebrauch zu machen und den Kot zu beseitigen. Andernfalls behalten wir uns vor, Verstöße künftig entsprechend ordnungsrechtlich zu verfolgen.
Im Interesse eines guten Miteinanders aller Nutzergruppen bitten wir die Bevölkerung, die Bahnhofsanlage sauber und unversehrt zu lassen. Dieser Appell ist darüber hinaus für alle Grünanlagen und alle öffentlichen Flächen zu verstehen. 

Neue technische Betriebsführung auf der Kläranlage (27. Oktober 2022)

Der Gemeinderat hat mit Wirkung vom 01.11.2022 die vorübergehende technische Betriebsführung der Kläranlage an das Fachteam der Stadtwerke Baden-Baden übertragen. Damit erfolgt eine einheitliche technische Betreuung der Abwasserentsorgung mit der bereits erfolgreich übertragenen technischen Leitung der örtlichen Wasserversorgung und der Straßenbeleuchtung durch das städtische Energieunternehmen. 
Störungen im Kanal- und Vakuumnetz sind künftig bei den Stadtwerken Baden-Baden unter der Tel.Nr. 07221 277-700 zu melden.

Aus dem Gemeindewald (20. Oktober 2022)

Wegen der stark gestiegenen Energiekosten sind auch die Aufbereitungskosten für die Bereitstellung von Brennholz aus dem Gemeindewald angestiegen. Deshalb musste eine Neukalkulation der Holzverkaufspreise durchgeführt werden. Alle nachfolgend aufgeführten Verkaufspreise sind Endverbraucherpreise inklusive 7 % Umsatzsteuer. Die neuen Verkaufspreise gelten ab der neuen Einschlagsaison 2022/23.   1. Brennholz lang ("Polterholz") Gemischtes Hartlaubholz:      70,00 €/Fm Gemischtes Weichlaubholz:   50,00 €/Fm Pappel:                                     45,00 €/Fm Gemischtes Nadelholz:          55,00 €/Fm   2. Schlagraum ("Flächenlos") Pauschal: 70,00 €/Los   3. Bürgergabholz Die Bezugsberechtigten für Bürgergabholz werden schriftlich über die neu kalkulierten Abgabepreise informiert.   4. Rahmenbedingungen für den Brennholzbezug - Abgabe von Brennholz nur an Iffezheimer Einwohner zur Deckung ihres Eigenbedarfs - Abgabe von maximal 10 Fm Hartlaubholz pro Haushalt, bei Weichlaubholz und Nadelholz gibt es keine Mengenbeschränkung. - Nachweis der Teilnahme an einem Motorsägenlehrgang für die Person, die im Wald mit der Motorsäge das Brennholz zersägt.    Dabei muss die komplette persönliche Schutzausrüstung getragen werden. Es darf nur schadstoffarmer Sonderkraftstoff    und biologisch abbaubares Sägekettenhaftöl für den Betrieb der Motorsäge verwendet werden.    Außerdem ist die Alleinarbeit mit der Motorsäge verboten. -  Anmeldungen das ganze Jahr hindurch über das Bürgerbüro. Die Zuteilung erfolgt gegen Ende der Einschlagsaison nach Anmeldedatum.
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Wolfgang Jakob in den Ruhestand verabschiedet (20. Oktober 2022)

Nach über 40 Dienstjahren bei der Gemeinde Iffezheim wurde der Bauhofmitarbeiter Wolfgang Jakob im Rahmen der letzten Gemeinderatssitzung in seinen wohlverdienten Ruhestand verabschiedet. Aufgrund Rentenbescheid endete das Arbeitsverhältnis mit Ablauf des Monats August 2022.

Bürgermeister Christian Schmid betonte in seiner Laudatio, dass es in heutiger Zeit eher selten vorkomme, dass ein Mitarbeiter sein ganzes Leben lang bei demselben Arbeitgeber seine Arbeit verrichtet. Seit seinem 19. Lebensjahr war Wolfgang Jakob ununterbrochen im Betrieb des Bauhofes der Gemeinde tätig, wofür er im vergangenen Jahr bereits für vierzigjährige Tätigkeit im öffentlichen Dienst mit der Urkunde des Ministerpräsidenten ausgezeichnet wurde. "Umso mehr gelte es die Treue und Zuverlässigkeit wertzuschätzen", so Schmid. Er lobte Wolfgang Jakob für seine zuverlässige und fleißige Arbeit, die stets tadellos saubere öffentliche Anlagen und Straßen, aber auch Ordnung an Bushaltestellen, auf Kinderspielplätzen und vieles mehr garantierte. "Seine berufliche Tätigkeit habe somit unser Ortsbild mitgeprägt, worauf wir alle stolz sind".

Wolfgang Jakob ist durch seine stets freundliche Art von allen Kollegen des Bauhofs aber auch der übrigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie bei der Einwohnerschaft sehr geschätzt und beliebt, so der Bürgermeister weiter. Er werde uns einerseits als fleißiger und geschätzter Mitarbeiter, aber auch aufgrund des bedauerlicherweise stetig steigenden Müllaufkommens im Ort andererseits, zukünftig sehr fehlen. Er dankte dem scheidenden Mitarbeiter für seine stets engagierte Arbeit und seine Treue zur Gemeinde Iffezheim und zollte ihm hierfür seinen großen Respekt. Für die Zukunft wünschte er ihm persönlich alles Gute und vor allem Gesundheit. Als äußeres Zeichen des Dankes überreichte er ihm unter großem Beifall ein Präsent der Gemeinde Iffezheim.

B 500, Fahrbahndeckenerneuerung Iffezheim-Sinzheim - Baubeginn am 26.09.2022 (26. September 2022)

Im Auftrag des Regierungspräsidiums Karlsruhe soll die Fahrbahndecke der B 500 zwischen Iffezheim und Sinzheim auf einer Länge von circa 2,9 Kilometern erneuert werden. Teil der Instandsetzungsmaßnahme sind auch Sanierungsarbeiten an der Fahrbahndecke der Autobahnanschlussstelle Baden-Baden im Zuge der Bundesautobahn 5. Das Baufeld der Maßnahme beginnt kurz vor der Autobahnanschlussstelle Baden-Baden und erstreckt sich bis zum Knotenpunkt der B 500 mit der L 75. Die Sanierung erfolgt inklusive dem Knotenpunkt B 500/L 75 und auf der nördlichen Richtungsfahrbahn inklusive der Fahrbahndecke der kurz vor der Autobahnanschlussstelle befindlichen Unterführung. Zur Minimierung der Verkehrsbeeinträchtigung erfolgt die Sanierung in insgesamt sieben Bauabschnitten. Zunächst erfolgt die Einrichtung der entsprechend benötigten Verkehrssicherung. Hierzu wird die Verkehrssicherungsfirma vom 26. - 28.09 sowohl im Bereich der Baumaßnahme, als auch auf den Umleitungsstrecken die notwendige Beschilderung errichten und aktivieren.  In den ersten Bauphasen 3 und 4 wird der Verkehr zunächst jeweils halbseitig, mit einer Restfahrbahnbreite von 2.75 m, an der Baustelle vorbeigeführt, entsprechende Schutzwände (transportable Schutzeinrichtungen) werden zwischen Baufeld und Fahrbahn gestellt.   Die Errichtung dieser Schutzeinrichtung ist aufgrund der Platzverhältnisse nur unter Vollsperrung der Strecke möglich. Dafür muss die B 500 zwischen dem Knotenpunkt B 500/L 75 und den Zufahrten zur BAB A 5, AS Baden-Baden, in der Nacht von 28. auf 29. September 2022 im Zeitraum von 20.00 bis 5.00 Uhr vollgesperrt werden.  
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Öffentliche Bekanntmachung über die erneute Offenlage des Entwurfs des Bebauungsplans „Erweiterung Industriegebiet“ mit örtlichen Bauvorschriften (16. September 2022)

Der Gemeinderat der Gemeinde Iffezheim hat am 12.09.2022 in öffentlicher Sitzung, nach erfolgter Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage und Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange, beschlossen, den geänderten Entwurf des Bebauungsplanes „Erweiterung Industriegebiet“ mit örtlichen Bauvorschriften - 1. Änderung gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) erneut öffentlich auszulegen. 
Die Voraussetzungen für die Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB liegen vor. Gemäß § 13a Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 in Verbindung mit §13a Abs. 2 Nr. 1 sowie § 13 Abs. 3 BauGB wird darauf hingewiesen, dass dieser Bebauungsplan ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt wird. Ferner hat der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung vom 12.09.2022 beschlossen, dass in diesem Zusammenhang Stellungnahmen nur noch zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können. 
Nachstehend sind die wesentlichen Änderungen zusammengefasst dargestellt. Die weiteren Änderungen sind in den Unterlagen ersichtlich: 
Textteil Ziffer 1.2 von Teil B – Planungsrechtliche Festsetzungen
Einzelhandelsbetriebe bis 800 m2 Verkaufsfläche, die max. 10% zentrenrelevante Randsortimente gem. Sortimentsliste Teil F aufweisen.  Teil F - Sortimentsliste gem. Regionalplan Mittlerer Oberrhein
 Beteiligung der Öffentlichkeit (Offenlage) nach § 3 Abs. 2 BauGBDer Entwurf des Bebauungsplanes "Erweiterung Industriegebiet" mit geänderten örtlichen Bauvorschriften – 1. Änderung vom 25.08.2022 wird in der Zeit vom 26.09.2022 bis einschließlich 26.10.2022 im Rathaus der Gemeinde Iffezheim, Bauamt, Zimmer DG 3, Hauptstraße 54, 76473 Iffezheim, während der üblichen Öffnungszeiten (Montag bis Freitag von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr und Donnerstag von 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr) zur Einsicht öffentlich ausgelegt. Darüber hinaus sind die Unterlagen in dieser Zeit auch auf der Homepage der Gemeinde Iffezheim unter www.iffezheim.de einsehbar. Ferner werden entsprechend § 4 Abs. 3 BauGB die betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange angeschrieben und erhalten innerhalb einer angemessenen Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme zu den geänderten oder ergänzten Teilen. Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Gemeinde Iffezheim abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung von  Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Abgabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.  Iffezheim, 16.09.2022 gezChristian SchmidBürgermeister

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