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Am vergangenen Wochenende trafen sich der neu gewählte Gemeinderat und Vertreter der Gemeindeverwaltung zu einer zweitägigen Klausurtagung in Waldachtal. Am Freitagnachmittag wurde zu Beginn das Thema "papierloser Gemeinderat" durch Robert Großmann als Referent der SOMACOS GmbH & Co. KG vorgestellt. Neben der Veranschaulichung zur Nutzung der hierfür vorgesehen Anwendungssoftware (App) berichtete dieser auch über Erfahrungen anderer Kommunen und beantwortete zahlreiche Fragen zur praktischen Anwendung. 

In einem weiteren Punkt informierte Prof. Dr. Jürgen Fleckenstein von der Hochschule für öffentliche Verwaltung in Kehl im Bereich Kommunalrecht über die Grundlagen, Rechte und Pflichten von Gemeinderäten und die Arbeit im Gremium. Sowohl Gemeinderat als auch Verwaltung wurden über viele wichtige kommunalrechtliche Besonderheiten und deren rechtliche Folgen informiert. Hauptsächlich die Themen Befangenheit, Aufgaben einer Gemeinde, die Geschäftsordnung des Gemeinderates und die Regelung der Zuständigkeiten fanden besonderes Interesse. 

Am Samstagmorgen wurde die Klausurtagung mit dem Thema "Ortskernsanierung II" fortgesetzt. Andreas Adler vom Büro adler + retzbach sowie Thomas Wirth und Ulrike Datan von der STEG Stadtentwicklung GmbH stellten dem Gremium die Historie zur Erarbeitung des Gemeindeentwicklungskonzeptes, die Machbarkeitsstudie zur Festhalle sowie bereits umgesetze Maßnahmen und den aktuellen Sachstand vor. Auch wurde über das weitere notwendige Vorgehen unter Berücksichtigung des bewilligten Förderzeitraums bis 2024 informiert.

Im letzten Tagesordnungspunkt referierte Kämmerer Stephan Sax über das kommunale Haushalts- und Rechnungswesen mit seinen verschiedenen Komponenten. In diesem Rahmen wurden dem Gemeinderat auch die bestehende Möglichkeit zur Steuerung des Haushalts mittels Zielen und Kennzahlen vorgestellt sowie der Aufbau des Haushaltsplans der Gemeinde Iffezheim und die damit verbundenen Besonderheiten des neuen Kommunalen Haushaltsrechts im Detail erläutert.

(Erstellt am 27. September 2019)
 

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