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Rund 70 engagierte Iffezheimer/innen versammelten sich am vergangenen Samstag am Vereinsheim der Anglerkameradschaft Iffezheim ("Quellloch") und folgten damit dem Aufruf von Bürgermeister Christian Schmid am sog. "World Cleanup Day" teilzunehmen. Bei strahlendem Kaiserwetter und vor der idyllischen Kulisse des Quelllochs der Anglerkameradschaft Iffezheim, begrüßte das Ortsoberhaupt die teilnehmenden Helferinnen und Helfer und dankte ihnen für ihre Einsatzbereitschaft zur aktiven Teilnahme an diesem Projekt. "Der Müll fällt nicht vom Himmel, es ist eine Schande, wie sorglos die Menschen mit unserer Natur und Landschaft umgehen. Wir müssen auch in Zukunft dafür kämpfen, dass unsere Kommunen und ihre Rheinufer müllfrei bleiben. Jeder müsse hierzu seinen Beitrag leisten und Vorbild sein. Jeder eingesammelte Müllsack hilft dabei. "Ich bin deshalb stolz und freue mich über die große Resonanz an Teilnehmern", so die einleitenden Worte des Rathauschefs. Gemeinsam mit der Anglerkameradschaft, an der Spitze Vorsitzender Peter Külgen, wurde die Reinigungsaktion bereits im Vorfeld organisiert. Die Einsatzkräfte wurden in Gruppen eingeteilt und mit Einsatzabschnittsplänen zum Arbeitseinsatz "verabschiedet". In nur drei Stunden konnte schlussendlich ein gesamter Container (7,5 m³) mit unterschiedlichstem Müll und diversen Abfällen eingesammelt werden. Die Aktion und die Befreiung der Natur von Müll bereitete allen Teilnehmenden sichtlich viel Spaß. Als Belohnung für das Geleistete wurden die Helferinnen und Helfer am Vereinsheim der Anglerkameradschaft zu einem Vesper und Getränken von der Gemeinde eingeladen. Bürgermeister Christian Schmid war sich am Ende der Aktion sicher: "Ich möchte die Aktion gerne zur Tradition werden lassen und würde künftig gerne einen regelmäßigen jährlichen „Dorfputz" durchführen". Allen beteiligten Vereinen und ihren Helfer/innen, insbesondere der Anglerkameradschaft Iffezheim für die Unterstützung und Mitorganisation im Vorfeld, möchten wir an dieser Stelle nochmals recht herzlich danken. Es hat sich wieder mal gezeigt - auf die Iffezheimer Vereine ist Verlass!

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Neuaufstellung des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften "Erweiterung Industriegebiet" Der Gemeinderat hat sich in seiner vergangenen Sitzung am 10.09.2018 intensiv mit der Neuaufstellung des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften "Erweiterung Industriegebiet" befasst und die erneute Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit sowie der berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange mit der Maßgabe, dass Stellungnahme nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden können, beschlossen. Die hierfür erforderliche Anhörungsfrist wird angemessen verkürzt und auf zwei Wochen festgesetzt. Diverse Forderungen, insbesondere in Bezug auf forst-, naturschutz- und umweltrechtliche Belange aus der Offenlage führten zu einer Anpassung/Änderung der textlichen und zeichnerischen Festsetzungen. In der Folge ist deshalb nunmehr eine erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange notwendig. Sobald dieser Verfahrensschritt durchgeführt wurde, kann der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften "Erweiterung Industriegebiet" final als Satzung beschlossen werden. Der genaue Zeitpunkt der erneuten Offenlage wird in einer der kommenden Gemeindeanzeiger veröffentlicht. Sanierung Weierweg  II. BA a) Abschluss eines Ingenieurvertrages Bereits in seiner Sitzung am 25.06.2018 hat sich der Gemeinderat für den finalen Ausbau  des Weierweges II. BA ausgesprochen. Aufgrund der beabsichtigten, zeitgleichen Umsetzung der Sanierung  des Weierweges II. BA und dem Neubau des Kindergartens vergab der Gemeinderat nunmehr  folgerichtig den Auftrag zur Durchführung der Planungsleistungen an das Ingenieurbüro Wald+ Corbe. b) Auftragsvergabe für Kanalbau-, Wasserversorgungs-, Straßenbauarbeiten Ferner erteilte das Gremium in der Sitzung der Firma Welle aus Bühl-Vimbuch den Auftrag zur Durchführung der Kanalbau-, Wasserversorgungs-, Straßenbauarbeiten. Die Auftragssumme beträgt brutto 432.000 Euro. Neubau Spielplatz "Nördlich der Hauptstraße"; Zustimmung zu Mehrkosten Weiterhin stimmte der Gemeinderat den entstandenen Mehrkosten in Höhe von 28.180,49 Euro, welche im Rahmen der Errichtung des Spielplatzes im Wohngebiet "Nördlich der Hauptstraße" entstanden sind, zu. Anita Trapp vom Büro Wald+Corbe erläuterte dem Gremium die Ursachen der Mehrkosten, welche insbesondere durch die zum Zeitpunkt der Maßnahme ungünstigen Wetterverhältnisse begründet sind. Diese haben die Umsetzung und Arbeiten vor Ort erheblich erschwert und erforderten die Durchführung zusätzlicher, unvorhergesehener Maßnahmen. Zudem wurden seitens des Badischen Gemeindeversicherungsverbandes (BGV) verstärkte Sicherheitsvorkehrungen hinsichtlich einer möglichen, nicht ungefährlichen, Absturzgefahr an der Gabionenwand in der Nähe des Spielplatzes gefordert.  Auch hier stimmte der Gemeinderat den dadurch entstehenden Mehrkosten von rund 10.000 Euro zu. Geräte im Bauhof; Beschaffung einer Mähraupe; Auftragsvergabe Der Gemeinderat erteilte der Fa. Stella aus Lindar mit einer Angebotssumme von 22.592,15 Euro (brutto) den Auftrag zur Lieferung eines ferngesteuerten Sichelmähers zur künftigen Pflege des Lärmschutzwalls am Ortseingang. Einziehung des Grundstücks Flst.-Nr. 547/2 nach § 7 Straßengesetz für Baden-Württemberg (StrG) Das Gremium beschloss des Weiteren die Einziehung des Weggrundstücks, Flst.-Nr. 547/2 (Verkehrsfläche), welches ursprünglich der Erschließung des Industriegebietes als Radweg dienen sollte. Da von dieser Verkehrsfläche in der Vergangenheit bereits eine Teilfläche an einen angrenzenden Gewerbetrieb veräußert wurde ist der Weg dauerhaft für den Verkehr entbehrlich und steht faktisch nicht mehr als Radweg zur Verfügung. Ferner ist südlich der Badener Straße bereits ein durchgehender Radweg vorhanden.

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Informationen für Projektpartner Ein erschreckender Rückgang früher häufiger Insekten- und Vogelarten, verbunden mit dem oft unbemerkten Rückgang auch anderer Artengruppen, ist heute leider traurige Realität. Ziel des neuen Projekts „Blühende Gärten – damit es summt und brummt!“ ist es, dem Verlust der Artenvielfalt entgegenzuwirken. Durch umfangreiche Öffentlichkeitsarbeit sollen mehr naturnahe Gärten und Grünflächen im Siedlungsbereich etabliert werden. Denn: Der Siedlungsraum bietet ein erhebliches Poten-zial zur Erhaltung der Biodiversität. Das Projekt auf einen Blick Ziel: Erhalt und Förderung der biologischen Vielfalt im innerörtlichen Bereich (auf privaten/nicht-kommunalen Flächen) Hauptzielgruppe: interessierte Bürgerinnen und Bürger: → 1. Privatgärten und 2. Grünflächen rund um Vereinsheime/Kirchen/Unternehmen Methode: Öffentlichkeitsarbeit mit breiter Streuung des Informationsmaterials, Quiz (für Bürgerinnen und Bürger) bzw. Bewerbungsmöglichkeit (für Vereine/Kirchen/Unternehmen), naturnahe Gartenberatung als Gewinn; Multiplikatoreffekt durch Kooperationspartner Laufzeit: Von April 2018 bis Ende März 2020 Förderung: Das Projekt wird vom Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg gefördert.   Projekt-Module Homepage: ausführliche Informationen, Downloads, FAQ-Bereich, Videos, … Faltblatt: für die interessierte Öffentlichkeit in großer Auflage (500.000 Stück) Infobrief: für Vereine/Kirchen/Unternehmen mit Informationen zum Projekt, zu Bewerbungsbedingungen und Beratung (= Gewinn) Social Media (Kanäle des NABU-Landesverbands sowie der Kooperationspartner) Informationsunterlagen für Beratungstermine 2 PROJEKT „BLÜHENDE GÄRTEN“ Vorträge: in Kooperation mit Volkshochschulen und anderen Bildungseinrichtungen Telefon-Hotline: Ansprechpartner/-in für Fragen rund ums naturnahe Gärtnern Pressearbeit: kontinuierliche Begleitung des Projekts, ggf. auch mit Medienkooperationen   Vorgehen 1) Zielgruppe Privatgärten Möglichst viele Privatpersonen sollen durch ein Quiz mit Verlosung (das Teil des Falt-blatts ist, s. o.) mobilisiert werden, aktiv zu werden. Zu gewinnen gibt es 50 Vor-Ort- Beratungstermine im Wert von je 1.000 Euro (inkl. 200 Euro für geeignetes Pflanzmaterial) für den eigenen Garten. Ermittelt werden die Gewinner/-innen per Los aus allen korrekten Einsendungen. Um einen Schneeballeffekt zu erzielen, sollen diese Bera-tungstermine als eine Art „Gartenparty“ nach dem Vorbild einer „Tupperparty“ durch-geführt werden. Das bedeutet, die Privatpersonen können Nachbarinnen und Nachbarn einladen. Die Vor-Ort-Beratungstermine werden zum Beispiel durch selbstständige Naturgartenfachberater/-innen, geeignete Betriebe des Garten- und Landschaftsbaus oder geeignete Landschaftsarchitektinnen und -architekten durchgeführt. Diese sollen einem vom NABU und dem Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg erarbeiteten Kriterienkatalog entsprechen. Der Termin umfasst einen allgemeinen Vortrag, die gemeinsame Begehung der potentiellen Umgestaltungsfläche, Pflanzvorschläge, weiterführende Informationen und praxisnahe Tipps für eine langfristige Wirkung, ggf. auch die Erstellung eines Pflanzplans/einer Pflanzskizze. Nach erfolgter Durchführung geeigneter Maßnahmen können nach Vorlage von Belegen und Fotos Kosten für Pflanzmaterial und Erde/Pflanzsubstrat bis zu maximal 200 Euro erstattet werden.  2) Zielgruppe Vereine/Kirchen/Unternehmen Die Mobilisierung zur Umgestaltung möglichst vieler Grünflächen rund um Vereins-heime, Kirchen oder Unternehmen läuft ähnlich ab. Diese Gruppen bewerben sich jedoch mit einem Motivationsschreiben . Die Gewinner/-innen werden von einer Jury ausgewählt und können ebenfalls eine von 50 Vor-Ort-Beratungen im Wert von je 1.500 Euro (inkl. 500 Euro für geeignetes Pflanzmaterial) gewinnen. Der Ablauf dieser Beratungstermine gleicht dem Termin bei den Privatgärten. Einziger Unterschied: Im Anschluss können nach Durchführung geeigneter Maßnahmen gegen Vorlage von Belegen und Fotos die Kosten von Pflanzmaterial bis zu 500 Euro erstattet werden, weil von größeren Flächen als bei den Privatgärten auszugehen ist.  Projektpartner Um möglichst viele Menschen mit diesem wichtigen Thema anzusprechen, setzen wir auf die Zusammenarbeit mit Kooperationspartnern und Multiplikatoren, die ähnliche Ziele verfolgen wie das Projekt „Blühende Gärten – damit es summt und brummt!“ . 3 PROJEKT „BLÜHENDE GÄRTEN“   Wie erreichen wir gemeinsam mit Ihnen möglichst viele Menschen? Indem die Informationen und Materialien über alle Kommunikationskanäle verbreitet werden. Indem das Faltblatt mit dem Quiz (Zielgruppe Privatgärten) nach Rücksprache in Infozentren z. B. von Biosphärengebieten und Naturparken, in Rathäusern von „Natur nah dran“-Kommunen, Gemeinderäumen, an Infoständen, bei Veranstaltungen etc. ausgelegt wird. Indem der Infobrief (Zielgruppe Vereine/Kirchen/Unternehmen) an Mitgliedsvereine, Mitgliedsunternehmen, Untergliederungen, Ortsverbände etc. per E-Mail weitergeleitet wird. Indem Informationen via Social Media verbreitet werden oder auf Webseiten verlinkt wird. Indem in Mitgliedermagazinen/-zeitschriften oder Newslettern berichtet wird.   Wir freuen uns über weitere Vorschläge und Unterstützungsmaßnahmen! Was haben Sie als Projektpartner davon? · Sie unterstützen ein Anliegen, das Ihnen ebenso am Herzen liegt wie dem NABU. · Sie erhalten regelmäßig Informationen über den Verlauf des Projekts und können eigene Erfahrungen einbringen. · Sie werden auf der Projekt-Homepage als Partner genannt – sozusagen eine Win- Win-Situation für alle · Beteiligten. · Sie können in den eigenen Reihen dafür werben, sich gemeinsam für den Erhalt der biologischen Vielfalt einzusetzen und sich damit aktiv gegen den Artenrückgang engagieren.   Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Ihnen – damit es summt und brummt! Impressum: © 2018, NABU Baden-Württemberg Tübinger Str. 15, 70178 Stuttgart, www.NABU-BW.de.

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Am 14. September 2018 beginnt die größte ABC-Abwehrübung, die bis dato in der NATO oder der EU stattgefunden hat. Einschließlich dem ABC-Abwehrbataillon 750 „BADEN“ aus Bruchsal sind insgesamt rund 1300 Soldaten aus 14 Nationen in vier Ländern beteiligt. Die internationale Übung CORONAT MASK unter Leitung des ABC-Abwehrkommandos der Bundeswehr in Bruchsal ist Teil der deutschen Framework Nations Concept (FNC) Initiative. Deutschland hat als Rahmennation für die ABC-Abwehr und den Schutz vor chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Gefährdungen eine koordinierende Rolle inne. Der Übungsraum im Bereich Baden-Württemberg hat eine Ausdehnung von ca. 240 auf 150 km auf einer Gesamtfläche von ca. 31.000 km² und erstreckt sich von der Grenze zu Frankreich bis nach Augsburg, und von der Linie Karlsruhe - Stuttgart - Ulm bis an die österreichische und schweizer Grenze. Die Besonderheit dieser Übung liegt unter anderem im Charakter eines freilaufenden Manövers, in der die übende Truppe nicht an militärische Einrichtungen und Liegenschaften gebunden ist. Absicht ist es, die Truppe in Liegenschaften und Infrastruktur der Gemeinden bzw. des zivilen Umfeldes in sogenannten Verfügungsräumen unterzubringen. Somit werden die Soldaten in ein realistisches Szenario der Landes- und Bündnisverteidigung versetzt, in dem sie mit der Zivilbevölkerung in Kontakt treten und aus diesen Räumen heraus operieren müssen. Die ABC-Abwehrspezifischen Aufträge, die durch die Soldaten erfüllt werden müssen, finden aber dennoch auf militärischem Gelände oder in Kooperation mit zivilen Firmen der chemischen Industrie auf deren Liegenschaften statt. Dies bedeutet, dass im gesamten Übungsraum mit KFZ-Marschbewegungen zu rechnen ist.

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KULT2018: Denkmalschätze gesucht. Die TechnologieRegion Karlsruhe möchte mit ihrem Kulturpreis 2018 engagierte menschliche Denkmalschätze“ auszeichnen, für die aktiver Denkmalschutz oft mehr als ein Hobby ist. Die Ausschreibung richtet sich daher an Privatpersonen oder Gruppen aus der TechnologieRegion Karlsruhe, die ehrenamtlich Denkmale oder Erinnerungsstätten sanieren und pflegen zugänglich machen, vermitteln oder immer wieder ins öffentliche Bewusstsein rücken. Für Konzeption und Durchführung des KULT2018 ist die KulturRegion Karlsruhe zuständig. Die offizielle Ausschreibung finden Sie zusammen mit dem Bewerbungsformular online unter www.trk.de/kult.  Einsendeschluss für den KULT2018 ist Montag, der 10. September 2018. „Viele bestens erhaltene Monumente, Zeitzeugnisse sowie Schätze aus Kunst und Kultur erinnern an die großen Traditionen und erinnern uns daran, dass zu einer prosperierenden Zukunft auch eine lebendige Vergangenheit gehört“; erklärt Jochen Ehlgötz, Geschäftsführer der TechnologieRegion Karlsruhe GmbH, „Mit dem KULT2018 möchten wir ein Zeichen setzen für das besondere Engagement all jener, die unsere Geschichte durch ihre ehrenamtliche Arbeit mit Denkmalen lebendig halten und erfahrbar machen.“ KULT2018: Denkmalschutz von A bis Z Es muss dabei nicht gleich eine Kirche, ein Schloss oder ein teures Ausstellungsstück in einem Museum sein. Bemerkenswerter Denkmalschutz fängt oftmals schon im Kleinen an – zum Beispiel bei Grenzsteinen oder Feldkreuzen. Die Palette möglicher betreuter Objekte reicht daher von A wie archäologische Denkmale über historische Bahnanlagen und Gartendenkmale bis hin zu Z wie Ziehbrunnen.„Das Kulturerbe in unserer Region zu sichern, ist eine wichtige gesellschaftliche Verantwortung, denn oft handelt es sich um unwiederbringliche Zeugnisse der Geschichte, die Generationen und Kulturen verbinden“, betont Prof. Dr. Gerd Hager von der KulturRegion Karlsruhe. „Wir freuen uns daher außerordentlich, dass der Kulturpreis der Technologieregion Karlsruhe, der 2018 zum fünften Mal verliehen wird, das ehrenamtliche Engagement für den Erhalt und die gesellschaftliche Vermittlung von Denkmalen in den Fokus rückt.“ Als Preisgelder winken insgesamt 2.000 Euro. „Im Vordergrund steht für uns jedoch die öffentliche Wertschätzung und Auszeichnung als ,Denkmalschatz‘ der TechnologieRegion Karlsruhe“, so Hager. KULT2018: Wer kann sich als Denkmalschatz bewerben? Gesucht werden Initiativen aus der TechnologieRegion Karlsruhe – das sind die Stadtkreise Baden-Baden und Karlsruhe sowie die vier Landkreise Germersheim, Karlsruhe, Rastatt und Südliche Weinstraße – die auf Dauer angelegt sind, bereits Ergebnisse erzielt haben und Perspektive auf Weiterführung bieten. Für die Bewerbung ist es unerheblich, wann das Engagement begann. Dieses sollte allerdings keine kommerziellen oder gewinnorientierten Interessen verfolgen. Mögliche Belege können unter anderem Vorher-Nachher-Abbildungen, Veranstaltungsprogramme, Unterrichtseinheiten, Zeitungsartikel usw. sein.Die Bewerbung sollte vorzugsweise online erfolgen und inklusive Anlagen fünf DIN A4 Seiten nicht überschreiten. Alle Informationen und den Ausschreibungsflyer gibt es online unter www.trk.de/kult. Einsendeschluss ist Montag, der 10. September 2018. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.Eine Fachjury bestehend aus Fachleuten und Repräsentanten der TechnologieRegion Karlsruhe GmbH und der KulturRegion Karlsruhe wird alle Bewerbungen sichten und nach einem Kriterienkatalog bewerten. Die Verleihung der Preise mit Präsentation der Preisträger ist für den 14. Dezember 2018 geplant. Der genaue Ort und der zeitliche Rahmen werden noch bekannt gegeben.Für Rückfragen stehen wir jederzeit gern zur Verfügung. Weitere Informationen und Pressefotos zum Downloaden erhalten Sie unter www.trk.de/kult . Der komplette oder teilweise KONTAKT Projektleitung KulturRegion Karlsruhe Dr. Volkmar Baumgärtner c/o Regionalverband Mittlerer Oberrhein Baumeisterstr. 2 76137 Karlsruhe Telefon 0721 35502-0 kultur@region-karlsruhe.de www.kulturregion-karlsruhe.de

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In der Vergangenheit gab es immer wieder Beschwerden, dass Eltern oder Großeltern, die Kinder zur Schule bringen oder abholen, die Sicherheit anderer Kinder durch unzulässiges Parken und Halten gefährden. Insbesondere auch im  Querungsbereich des "Wittweges" und der dort vorhandenen Tiefgaragenzufahrt bzw. Privathofeinfahrt (siehe beigefügtes Bild). Was viele Autofahrer nicht wissen: Dieser Bereich vor der Tiefgarage der Schule und der benachbarten Hofeinfahrt ist ein Gehwegbereich, auf dem das Parken verboten ist. Die Situation an dieser Stelle gestaltet sich oft unübersichtlich: An- und abfahrende Autos, Kinder als Fußgänger und Schüler der Maria-Gress-Schule, die mit dem Fahrrad ebenfalls in diesem Bereich alle gleichzeitig unterwegs sind, eine zugestellte Hofeinfahrt der Nachbarn, Behinderungen bei der Ein- oder Ausfahrt der Tiefgarage. Deshalb wurde zwischen der Gemeindeverwaltung, der Grundschule und dem Polizeiposten Iffezheim kürzlich eine Aktion zur Verkehrssicherheit durchgeführt.   Im Nachgang zu dieser Aktion nochmals folgende große Bitte an alle Verkehrsteilnehmer: Wenn Sie Ihr Kind zur Schule bringen oder dort abholen, halten Sie in ausreichender Entfernung im Witt- oder Weierweg an und lassen Ihr Kind dort aus- oder einsteigen. Nutzen Sie bitte ausschließlich die vorhandenen Querungshilfen und Ampelanlage. Halten Sie die Gehwege frei, diese müssen für die Kinder auch mit dem Fahrrad befahrbar sein. Geparkte Autos verhindern dies und erzwingen ein Ausweichen auf die Straße. Halten und Parken Sie ausschließlich dort, wo es erlaubt, ungefährlich und nicht behindernd ist. Vermeiden Sie das Rückwärtsfahren und achten Sie beim Halten, Parken und Losfahren auf Ihr Umfeld. Dies gilt, und darum möchten wir ebenfalls bitten, auch für die nachmittäglichen oder abendlichen Veranstaltungen auf dem Schulgelände der Grundschule. Letztendlich verfolgen wir das Ziel, durch gegenseitige Rücksicht das Risiko der Gefahren für unserer Kinder zu minimieren. Es geht hier um die Verkehrssicherheit, insbesondere unserer kleinsten Mitbürger, aber auch der gesamten Bevölkerung. Im Namen der Grundschule, des Polizeiposten Iffezheim und der Gemeindeverwaltung vielen Dank für Ihr Verständnis, Ihre Rücksichtnahme und Mithilfe zur Vermeidung entsprechender Gefahrenpotenziale.

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Die Gemeinde Iffezheim erlässt aufgrund von § 44 Abs. 5 des Gesetzes des Landes Baden-Württemberg zum Schutz der Natur und zur Pflege der Landschaft (Naturschutzgesetz - NatSchG) in der Fassung vom 23.06.2015 (GBl. S. 585), zuletzt mehrfach geändert durch Art. 1 des Gesetzes zur Änderung des Naturschutzgesetzes und weiterer Vorschriften vom 21.11.2017,  zur Durchführung landschaftspflegerischer Vorhaben folgende Allgemeinverfügung zur Einführung einer zeitlich begrenzten Anleinpflicht für Hunde im Bereich der Obstanlage Iffezheim.  § 1 Leinenpflicht Hunde dürfen im Geltungsbereich dieser Allgemeinverfügung nur an einer Leine mitgeführt werden.   § 2 Geltungsbereich Der Geltungsbereich wird folgendermaßen begrenzt: Nordost-Grenze: B500 Südost-Grenze: Schottenweg Südwest-Grenze: Sandbach Nordwest-Grenze: Flst.-Nr. 7931 Der Geltungsbereich wird in einer Übersichtskarte (Anlage 1) zeichnerisch abgebildet. Vor Ort wird der Geltungsbereich durch Hinweistafeln ausgeschildert.   § 3 Geltungsdauer Die Regelungen der Allgemeinverfügung gelten vom 21.04.2018 - 31.10.2018   § 4 Ordnungswidrigkeit, Bußgeldvorschrift Gem. § 69 Abs. 2 Nr. 9 Naturschutzgesetz handelt ordnungswidrig, wer vorsätzlich oder fahrlässig einer Rechtsverordnung oder vollziehbaren Einzelanordnung nach § 44 Abs. 5 zuwiderhandelt. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 15.000 EUR geahndet werden.  § 5 Inkrafttreten Die Allgemeinverfügung tritt zum 21.04.2018, einen Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung, in Kraft.   Begründung: Streuobstwiesen sind vom Menschen geschaffene Kulturlandschaften. Diese Form des Obstbaus ist auf Mehrfachnutzung angelegt. Die hochstämmigen Bäume tragen unterschiedliches Obst, wie Äpfel, Birnen, Kirschen, Pflaumen oder Walnüsse. Die Wiese kann außerdem als Weideland genutzt werden. Da in der Regel kaum Dünger und Pestizide eingesetzt werden, gehören Streuobstwiesen zu den artenreichsten Biotopen. Sie bieten beste Voraussetzungen für eine hohe Artenvielfalt. Mehr als 5.000 Tier- und Pflanzenarten können auf einer Streuobstwiese leben. Trotz dieser positiven Eigenschaften sind die Streuobstwiesenbestände heute stark bedroht. Einen Rückgang der Bewirtschaftung von Streuobstwiesen kann man seit einigen Jahren beobachten. Dies liegt u. a. daran, dass die bestehenden Bäume von der sehr großen Population an Wühlmäusen derart beschädigt wurden, dass diese absterben und sich eine Neuanpflanzung nicht mehr rentiert. Darüber hinaus wurde die Anlage in den vergangenen Jahren immer wieder von Wildschweinen heimgesucht und stark zerwühlt. Eine Jagdausübung ist in der Anlage aufgrund der bis zum Boden reichenden Äste nicht möglich. Der Obst- und Gartenbauverein Iffezheim 1960 e.V. möchte dieser Entwicklung entgegen wirken. Um die Obstbaumanlage zu erhalten, bedarf es unter anderem der Nachpflanzungen von Jungbäumen. Zum Schutz dieser Jungbäume vor Wühlmäusen und um den Altbestand zu erhalten, ist eine Beweidung der Anlage durch Schafe in einem Wanderzaun geplant. Die Schafe sollen durch Ihre Anwesenheit die Wühlmäuse vertreiben. Darüber hinaus soll die Beweidung des Geländes durch Schafe die Anlage für Wildschweine unattraktiv gestalten, indem sie das Gras kurz halten und das von den Wildschweinen begehrte Fallobst fressen.   Die Obstanlage wird oft von Spaziergängern und Erholungssuchenden genutzt, von denen auch häufig Hunde mitgeführt werden. Freilaufende Hunde können in Folge ihres Jagdinstinktes die weidenden Schafe aufscheuchen. Da der Wanderzaun keine feste Barriere darstellt, könnten die aufgescheuchten Schafe ausbrechen und auf die nahe gelegene Bundesstraße B500 laufen, wo es zu einer Gefährdung des Verkehrs und somit zu einer Gefährdung von Gesundheit und Leben der Verkehrsteilnehmer kommen könnte. Um das Aufscheuchen der Schafe durch freilaufende Hunde und infolgedessen, eine Verkehrsgefährdung auf der nahe gelegenen B500 durch ausbrechende Schafe zu vermeiden, erlässt die Ortspolizeibehörde diese Allgemeinverfügung.   Nach § 44 Abs. 5 Naturschutzgesetz kann die Ortspolizeibehörde durch Rechtsverordnung oder Einzelanordnung das Betreten von Teilen der freien Landschaft zur Durchführung landschaftspflegerischer Vorhaben beschränken oder untersagen. Die Ortspolizeibehörde kann somit zur Sicherung der Beweidung des Geländes eine Leinenpflicht verfügen. Die Leinenpflicht stellt eine Beschränkung des Betretens dar. Bei der Leinenpflicht handelt es sich um das geeignete, erforderliche und angemessene Mittel, um die von den frei laufenden Hunden ausgehenden Gefahren abzuwehren. Das Mittel ist geeignet, da der Hundehalter durch die Leinenpflicht unmittelbar auf sein Tier einwirken kann. Das Aufscheuchen der Schafe soll so vermieden und verhindert werden. Die Leinenpflicht ist auch erforderlich, da Hundehalter ihre Tiere im Geltungsbereich dieser Verfügung bisher häufig unangeleint laufen lassen.  Die Leinenpflicht ist auch angemessen. Die Anleinpflicht ist räumlich beschränkt. In umliegenden Gebieten stehen ausreichend andere öffentliche Flächen zur Verfügung, um den Hunden insbesondere aus tierschutzrechtlichen Gründen ohne Leine Auslauf zu gewähren. Die Anleinpflicht ist auch zeitlich für die Dauer der landschaftspflegerischen Maßnahme beschränkt. Die Wirkung der Allgemeinverfügung erlischt nach Ablauf der Geltungsdauer gemäß § 3. Die Nachteile für die Betroffenen und der erstrebte Erfolg stehen daher in einem angemessenen Verhältnis zueinander. In Anbetracht des kleinen Gebietes und der außerordentlichen Gefahr für die Schafe und / oder für Verkehrsteilnehmer auf der B500 ist auch kein milderes Mittel ersichtlich, um dieses Ziel zu erreichen. Das Recht auf Erholung findet hier seine Schranken im Schutz von Tieren, in der Vermeidung von Verkehrsunfällen oder Verkehrsbeeinträchtigungen und in der Wahrung der Rechte des Obst- und Gartenbauvereins auf Pflege und Sicherung  von Grundstückseigentum.   Auf die Beweidung des Geländes durch Schafe und auf die beschriebene Leinenpflicht wird vor Ort mittels Beschilderung hingewiesen. Die Pflicht, Hunde an der Leine zu führen, beginnt zum 21.04.2018 mit Start der Maßnahme.   Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach öffentlicher Bekanntgabe bei der Gemeinde Iffezheim, Hauptstraße 54, 76473 Iffezheim Widerspruch eingelegt werden. Der Widerspruch kann auch beim Landratsamt Rastatt, Schlossplatz 5, 76437 Rastatt eingelegt werden. Der Widerspruch hat keine aufschiebende Wirkung.  20.04.2018 Gemeinde Iffezheim   gez. Christian Schmid Bürgermeister

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